12.08.23 –

Zwei Jahre lang beschäftigten sich im Rahmen des neuen Mobilitätskonzepts zahlreiche Bürgerinnen und Bürger mit einer zukunftsgerechten Mobilität für die Große Kreisstadt. Viele Menschen – direkt von der Stadt angesprochen oder aus eigenem Antrieb – investierten viel Zeit in Ausarbeitung und Abwägen von Vorschlägen, wie die Öhringer in der Kernstadt und den Teilorten effektiver und umweltbewusster vorankommen. Dieser Prozess führte in der jüngsten Gemeinderatssitzung zu ersten Beschlüssen. Dass sich einige Rätinnen und Räte nicht an diesem Diskussionsprozess beteiligen wollten, ist mindestens eine vertane Chance. Eigentlich sollte es im Interesse von uns Gewählten sein, Ideen aus der Bürgerschaft mit Leben zu füllen. Auf den letzten Drücker dann Grundsätzliches zum wiederholten Male von Grund auf neu diskutieren zu wollen und dabei die Vorschläge der Bürgerbeteiligung zu ignorieren oder gar als „ideologisch unterwandert“ abzutun, zeugt nach Auffassung von UNS/GRÜNEN von einem willkürlichen Demokratieverständnis.

Stadträtin Ulrike Roloff fand dazu passende Worte: „Ich bin echt narret. So viele sind nicht zu den Sitzungen gekommen, und jetzt gehen hier die Grundsatzdiskussionen los.“ Stadtrat Peter Hohl ergänzte: „Ich sehe die Vorlage der Verwaltung als kleinen, aber gemeinsamen Nenner. Wenn nun jemand kommt, der noch kleiner kann und mit Ideologie argumentiert, dann muss ich sagen: Wer die Welt allein durch die Windschutzscheibe betrachtet, trägt für mich die ideologische Brille.”

Trotz der widrigen Umstände konnte der Gemeinderat weite Teile des Konzeptes verabschieden und damit wichtige erste Maßnahmen auf den Weg bringen: In den nächsten Jahren wird das Bahnhofsareal neu gestaltet, Teile der Innenstadt werden nachts und wochenends autofrei sein, und die Stadtplanung soll ein besseres Zusammenspiel der verschiedenen Verkehrsträger ermöglichen. Aus der Sicht von UNS/GRÜNEN bleibt noch viel zu tun.